Symposium S33

Evaluation der Auswirkungen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

Vorsitz: Kraus LN, Kühnl RM


Um der Ausbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (NpS) in Deutschland entgegenzuwirken, wurde im November 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe Gesetz (NpSG) eingeführt. Ziel des Symposiums ist es, ein Projekt vorzustellen, das die intendierten Ziele des Gesetzes, (1) die Reduzierung der Verbreitung von NpS durch Strafbewehrung und (2) die Verhinderung belastender Strafverfolgung durch die Strafverfolgungsbehörden für die Konsumierenden, untersuchte. Dies beinhaltet eine rechtliche Würdigung des Gesetzes sowie die Untersuchung der Auswirkungen auf das Konsumverhalten und den NpS-Markt. Das NpSG weist einige Besonderheiten auf, wie etwa die Erfassung ganzer Stoffgruppen oder die Unterscheidung zwischen einem verwaltungsrechtlichen und einem strafrechtlichen Verbot. Im Bereich des Betäubungsmittelrechts handelt es sich dabei um einen neuen Ansatz, der im Rahmen des ersten Beitrages zunächst vorgestellt bzw. erläutert und im Anschluss daran rechtlich analysiert wird. Gegenstand des zweiten Beitrages sind Auswirkungen, die von dem Gesetz betroffene Personengruppen – NpS-Konsumierende sowie Mitarbeitende der Drogenhilfe und der Strafverfolgungsbehörden – durch die Einführung des NpSG wahrgenommen haben. Darüber hinaus werden ihre Meinungen und Erwartungen an das neue Gesetz thematisiert. Der dritte Vortrag befasst sich mit aus verschiedenen Proben gewonnen toxikologischen Daten. Diese Analysen ermöglichen die Bestimmung des Spektrums von konsumierten und beschlagnahmten Stoffen und erlauben im Zeitvergleich Aussagen über die Marktentwicklung, d.h., welche Stoffe unter das NpSG oder das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) fallen, oder „legal“ sind. Beim vierten Vortrag handelt es sich um eine abschließende Zusammenfassung der Projektergebnisse, und es werden Schlussfolgerungen der intendierten und nicht intendierten Auswirkungen des Gesetzes diskutiert.


S33_01
Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz: Kritische Analyse eines innovativen Ansatzes
Patzak J, Wittlich

S33_02
Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz aus der Perspektive von NpS-Konsumierenden, Mitarbeitenden der Drogenhilfe und von Strafverfolgungsbehörden
Kühnl RM, München
Kraus LN, Aydin D, Schiemann A, Horn S, Verthein U, Milin S, Mühlig S, Schwarzbach C, Koller G, Lesker N

S33_03
Neue Entwicklungen auf dem NpS-Markt
Auwärter V, Freiburg
Sommer M, Kaudewitz J, Hermanns-Clausen M

S33_04
Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz
Kraus LN, München
Kühnl RM, Aydin D, Schiemann A, Verthein U, Mühlig S, Koller G, Auwärter V, Hermanns-Clausen M, Patzak J